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Angebote und Preise nur für den gewerblichen Bereich !

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1  Allgemeines
Unsere Verkaufbedingungen gelten ausschließlich, entgegenstehende  oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn,  wir hätten ausdrücklich Ihrer Geltung schriftlich zugestimmt. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers die Lieferung  an den Besteller vorbehaltlos  ausführen.
Alle Vereinbarungen bedürfen der Schriftform, mündliche Absprachen  sind ohne schriftliche Bestätigung durch uns unwirksam.

§2  Angebot  und Annahme
Unsere Angebote sind grundsätzlich freibleibend, es sei denn, es ist eine andere Vereinbarung schriftlich getroffen.

§3  Gefahrenübergang, Preise und Zahlungsbedingungen
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise ab Produktionsort.
Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in unseren Preisen nicht eingeschlossen, sie wird in der gesetzlichen Höhe  am Tag der Lieferung  in der Rechnung zusätzlich berechnet.
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, werden  30% der Rechnungssumme bei Auftragserteilung und die Restsumme vor der Verschiffung fällig.

§4  Lieferung und Lieferzeit
Die von uns in der Auftragsbestätigung genannte Lieferzeit setzt die Klärung aller technischen Fragen voraus und gilt nur als Annäherungswert. Geraten wir aus Gründen, die wir zu vertreten haben in Verzug, so ist die Schadenersatzhaftung im Falle einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Setzt uns der Besteller, nachdem wir in Verzug geraten sind,  eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsdrohung, so ist er nach fruchtlosem  Ablauf dieser Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten; Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung in Höhe des vorhersehbaren Schadens stehen dem Besteller nur zu, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

Bei nicht fristgerechter Lieferung in Folge von höherer Gewalt oder trotz zumutbarer Sorgfalt, nicht vermeidbarer Hindernisse, einschließlich Transportverzögerungen, Streiks sowie Arbeits
kämpfen bei unseren Zulieferern, geraten wir für die Dauer solcher Ereignisse nicht in Lieferverzug. Dies gilt auch für das Sinken eines Schiffes oder den Absturz eines Flugzeuges mit den vom Käufer bestellten Waren.
 
Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen.
In diesem Fall geht die Gefahr eines zufälligen Unterganges oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt  auf den Käufer über, in dem dieser in Annahmeverzug gerät.

§5  Stückzahlen
Mehr- oder Minderlieferungen von bis zu 10% der bestellten Mengen berechtigen den Käufer nicht zu Beanstandungen.

§6  Mängelrügen
Mängelrügen und Beanstandungen jeder Art, besonders hinsichtlich der Vollzähligkeit oder Güte der gelieferten Ware, sind spätestens 8 Tage nach Empfang der Ware schriftlich unter Angabe über das Ausmaß des Schadens geltend zu machen.
Die Rücksendung der bemängelten Ware kann nur mit unserer Einwilligung erfolgen. Offensichtliche Transportschäden und Ausmaß der beschädigten Ware sind bei Anlieferung im Beisein des Spediteursgehilfen zu protokollieren, von ihm gegenzuzeichnen und uns unverzüglich zu kommen zu lassen.
Ein Anspruch auf Schadenersatz oder Haftung für Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen, es       sei denn, uns oder unseren Erfüllungsgehilfen fällt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last.

§7  Eigentumsvorbehalt
Die Ware wird von uns unter Eigentumsvorbehalt geliefert. Sie bleibt unser Eigentum bis zur vollen Bezahlung  sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer.  Sicherungsübereignung, Sicherungsverkäufe, Verpfändungen sowie anderweitige Verfügungen über die von uns gelieferte Vorbehaltsware bedürfen unserer Einwilligung. Falls der Käufer in Konkurs gerät, sind wir berechtigt, vom Konkursverwalter die Abtretung des Rechts auf die noch offenen Gegenleistungen für die vom Gemeinschuldner weiterveräußerte Ware zu verlangen.
Die Verpflichtung des Käufers zur Zahlung bei Fälligkeit wird durch Gegenansprüche nicht berührt. Der Käufer ist insbesondere nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht auszuüben.

§8  Schutzrechte und  Werbetexte
Falls uns eine Lieferung von Gegenständen nach Zeichnungen, Mustern oder Modellen übertragen wird, übernimmt der Besteller die Gewähr, dass durch die Anfertigung bzw. Lieferung  Schutzrechte Dritter nicht verletzt werden. Der Besteller hat uns von allen Ansprüchen Dritter wegen der Verletzung von Schutzrechten freizustellen.
Bei Aufträgen mit Werbetexten, Logos  etc. sind die gewünschten Texte  stets in Maschinenschrift  und Logos als druckfähige Vorlagen, sowohl qualitativ als auch farblich eindeutig einzureichen. Für Falschlieferungen, die durch unklare Angaben entstehen, haften wir nicht.
Bei Vorlage von Ausführungsmustern ist das vom Besteller genehmigte Muster allein maßgebend. Kleine Farbabweichungen zu den Farbtabellen sind zu akzeptieren, wir bemühen uns jedoch den genauen Farbton zu treffen.

§9  Erfüllungsort
Erfüllungsort für alle Lieferungen und Zahlungen ist unser Geschäftssitz.
Gerichtsstand ist Neustadt/Weinstrasse

§10  KEINE ABMAHNUNG OHNE VORHERIGEN KONTAKT
Sollte jemand Anspruche jeglicher Art in urheber-, wettbewerbs- oder markenrechtlichen Angelegenheiten geltend machen wollen, so bitten wir zur Vermeidung von unnötigen Rechtstreitigkeiten, Abmahnungen und den daraus entstehenden Kosten, uns umgehend zu kontaktieren. Wir sagen hiermit bereits Kooperation und Abhilfe zu, so dass eine eventuelle Wiederholungsgefahr ausgeschlossen ist. Eine dennoch ergehende Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorherige Kontaktaufnahme wurden wir wegen Nichtbeachtung der Schadenminderungspflicht zurückweisen. In diesem Sinne unnötige bzw. unberechtigte Abmahnungen und Folgemaßnahmen werden wir mit einer negativen Feststellungsklage beantworten.

§11  Salvatorische Klausel
Sollten Teile dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt. Die nichtige oder unwirksame Bestimmung soll durch eine solche Regelung ersetzt werden, dass der mit der nichtigen oder unwirksamen Bestimmung beabsichtigte rechtliche und wirtschaftliche Zweck so weit wie möglich erreicht wird.
Ein Vertratgsabschluss aufgrund dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen macht diese zum rechtsverbindlichen Vertragsbestandteil für alle weiteren Abschlüsse zwischen uns und dem Besteller, ohne dass dies im Einzelfall vereinbart zu werden braucht.